Eine Konzession ist eine Genehmigung, die von einer staatlichen oder kommunalen Behörde erteilt wird, um bestimmte Tätigkeiten ausüben zu dürfen. Konzessionen werden in der Regel für bestimmte Gewerbe oder Dienstleistungen benötigt, die von besonderer Bedeutung für die Allgemeinheit sind oder in die öffentlichen Belange eingreifen.
Welche Tätigkeiten erfordern eine Konzession?
Beispiele für Tätigkeiten, die eine Konzession erfordern, sind:
- Betrieb von Gaststätten, Bars oder Clubs
- Verkauf von Alkohol
- Betrieb von Spielhallen oder Wettbüros
- Betrieb von Taxi- und Mietwagenunternehmen
- Betrieb von Gasthöfen und Pensionen
- Betrieb von Theater, Kinos oder Museen
- Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit, zum Beispiel Wach- und Sicherheitsdienste
Die genaue Liste der Tätigkeiten kann von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein und ist in der Regel in den jeweiligen Landesgesetzen festgelegt.
Welche Auflagen und Bedingungen gibt es?
Die Auflagen und Bedingungen, die bei einer Konzession gelten, werden von der zuständigen Behörde festgelegt und sind in der Regel an die Art der Tätigkeit angepasst. Mögliche Auflagen und Bedingungen können zum Beispiel sein:
- Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, zum Beispiel im Bereich der Hygiene, des Arbeitsschutzes oder der Umwelt
- Einhaltung bestimmter Öffnungszeiten
- Einhaltung von Sicherheitsstandards, zum Beispiel bei Gaststätten oder Clubs
- Einhaltung von Preisvorgaben oder -limits
- Einhaltung von Beschränkungen bei der Werbung oder dem Verkauf von Alkohol
Die Auflagen und Bedingungen werden in der Regel in der Konzessionsvereinbarung festgehalten, die bei der Erteilung der Konzession unterschrieben werden muss. Es ist wichtig, dass die Auflagen und Bedingungen eingehalten werden, da andernfalls die Konzession widerrufen werden kann.
Wie wird eine Konzession beantragt?
Die Konzession wird beim zuständigen Gewerbeamt oder kommunalen Behörde beantragt. Der Antrag muss in der Regel schriftlich gestellt werden und bestimmte Angaben enthalten, wie zum Beispiel:
- Art der Tätigkeit und ggf. Nachweis der Qualifikation zur Ausübung der Tätigkeit
- Geplante Geschäftsräume und deren Nutzung
- Person des Antragstellers, zum Beispiel Name, Anschrift und ggf. Firma
- Angaben zu eventuellen Mitarbeitern, zum Beispiel Name und Anschrift
Je nach Art der Tätigkeit und dem Bundesland, in dem das Gewerbe ausgeübt werden soll, können weitere Angaben erforderlich sein.
Neben dem schriftlichen Antrag müssen in der Regel auch bestimmte Unterlagen eingereicht werden, wie zum Beispiel:
- Nachweis über den Besitz einer gültigen Gewerbeberechtigung
- Nachweis über den Nachweis der Zuverlässigkeit, zum Beispiel durch eine polizeiliche Führungszeugnis
- Nachweis über die gewerbe- und arbeitsrechtliche Zuverlässigkeit, zum Beispiel durch Vorlage von Lohn- und Gehaltsabrechnungen
- Nachweis über den Nachweis der Sachkunde, zum Beispiel durch eine Prüfungsbescheinigung oder ein Zeugnis
Die Antragsverfahren und die erforderlichen Unterlagen können von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein. Es empfiehlt sich daher, sich bei der zuständigen Behörde über die genauen Anforderungen zu informieren
Wie lange ist eine Konzession gültig?
Die Gültigkeit einer Konzession hängt von der Art der Tätigkeit und den geltenden Gesetzen ab. In der Regel wird eine Konzession für einen bestimmten Zeitraum erteilt und muss danach erneuert werden, sofern das Unternehmen die Tätigkeit weiter ausüben möchte.
Die Dauer der Konzession kann von wenigen Monaten bis zu mehreren Jahren reichen. In der Regel wird die Konzession für einen Zeitraum von zwei bis fünf Jahren erteilt und danach verlängert, sofern keine Gründe gegen eine Verlängerung vorliegen.
Es gibt jedoch auch Tätigkeiten, bei denen eine Konzession auf unbestimmte Zeit erteilt wird, zum Beispiel beim Betrieb von Gasthöfen oder Pensionen. In diesem Fall muss die Konzession lediglich regelmäßig überprüft werden, um sicherzustellen, dass sie noch gültig ist und die Auflagen und Bedingungen eingehalten werden.
Es ist wichtig, dass die Konzession rechtzeitig erneuert wird, da andernfalls die Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden darf.